Finanzplan mit Blick in die Zukunft
Für den Sprecher der UWG Fraktion im Stadtrat, Gerold Hohe, ist ein Finanzplan, der auch die mittelfristig geplanten Investitionen und Ausgaben im Blick hat unerlässlich. Noch vor einigen Jahren wurde er von manch einem Stadtratskollegen für diese Forderung belächelt. Er ist froh darüber, dass er und seine Fraktionskollegen der UWG nicht mehr allein so denken. Die Erfahrungen aus dem Schulprojekt haben auch andere von der Notwendigkeit überzeugt. Parallelen sieht Hohe bezüglich der in den nächsten Jahren geplanten Sanierung des Neuen Rathauses. Insofern dankt er dem Kämmerer für seinen gut durchdachten Haushaltsplan. Er ist ein guter Kompromiss zwischen den aktuell noch in 2019 zu realisierenden Ausgaben und den in den nächsten Jahren geplanten Vorhaben, ohne das die Verschuldung der Stadt Ochsenfurt zu hoch ausfällt.
Wichtig ist aus Sicht der UWG Stadtratsfraktion, dass die Weichenstellungen für die Erschließung von Bauland sowohl in den Ortsteilen als auch in der „Kernstadt“ weiter vollzogen werden. Dazu gehört auch, dass die Stadt Flächen erwirbt, die sie ggf. den Landwirten als Tauschflächen anbieten kann. Das wird immer dann erforderlich, wenn Ackerland für die Ausweisung der Bauflächen von der Stadt eingebracht werden muss. Kritikern empfiehlt Hohe die verschiedenen Gutachten der Städteplaner Wegner, Dr Graiger oder Dr Holl nochmal aufmerksam zu studieren. Wie vom Kämmerer immer wieder erläutert, ist die Einkommenssteuer die wesentliche Einnahmequelle der Stadt. Wer angesichts dessen in Kauf nimmt, dass die Einwohnerzahl weiter sinkt, weil junge Familien in die Nachbarorte abwandern, muss auch erklären, wie die Stadt perspektivisch handlungsfähig bleiben soll.
Im Haushaltsentwurf sind viele Planungsmaßnahmen enthalten, die zwar schnell zu streichen sind, aber ohne die auch keine Entwicklung konkreter Maßnahmen möglich sein wird. So ist z.B. die Planung für die künftige Nutzung des Spitals und ein mögliches überregionales Main Museum oder die Gestaltung einer Stadtpromenade auf der ehemaligen Mainländebahn enthalten.
Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf ist aus Sicht der UWG Fraktion ausgewogen, enthält viele Entwicklungsmaßnahmen und berücksichtigt zugleich den Finanzbedarf, großer anstehender Projekte, wie der Rathaussanierung. Die Zustimmung der Fraktion wird somit erfolgen.