Wie in jedem Jahr, stehen aktuell die Haushaltsberatungen an. Dazu wurden im Haupt- und Finanzausschuss der Sitzung am 20.1.2022 Eckpunkte und Rahmenbedingungen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt mit der Finanzplanung 2021 – 2025 erörtert.
Das Problem dabei: Die Vorhaben der Stadt sind umfangreich und weitere Beschlüsse des Stadtrates der letzten Monate überschreiten das tatsächlich Realisierbare. Das gilt sowohl für die Verfügbarkeit von externen Planern und ausführenden Firmen, als auch für die der Stadtverwaltung zur Verfügung stehenden Ressourcen für Planung, Ausschreibung, Projektüberwachung etc. Unabhängig davon würde der Haushalt auch gar nicht genehmigungsfähig sein sollten alle mit Stadtratsmehrheit beschlossenen Maßnahmen für das laufende Jahr eingeplant werden. Obendrein werden aktuell Kosten für eine Gebäudeerweiterung bei der Rathaussanierung im Stadtrat diskutiert.
Die Aufgabe des Stadtrates ist es nun Prioritäten festzulegen und sich von manchen Wünschen zu verabschieden bzw. Maßnahmen zu verschieben. Auch in der UWG-Fraktion werden die einzelnen Positionen kritisch diskutiert. Dabei werden aber die Schwerpunkte, die sich die UWG zur Kommunalwahl 2020 gesetzt hat im Auge behalten: Familienfreundliche Stadt – Attraktives Leben und
Arbeiten – Zukunftsfähige Ortsteile – Tourismus, Kunst, Kultur – Historische Schätze erhalten